Sitzung der Gemeindevertretung Neetzow-Liepen 21.10.2019

Der Bürgermeister eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden. Einladungen und Bekanntmachungen erfolgten fristgemäß. Die Gemeindevertretung ist beschlussfähig, es sind 7 von 9 Gemeindevertreter anwesend.

Der BM betonte, dass die Versammlung eigentlich im Kindergarten in Neetzow geplant war. Leider hat es nicht so geklappt. Der BM hat eine Bekanntmachung an der Kindergartentür befestigt, auf der der neue Sitzungsort (IZN Neetzow) bekannt gemacht wurde.

Zur Schriftführerin wurde Frau Berndt vom Amt Anklam-Land bestellt.

Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.

Der öffentliche Teil der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung wurde einstimmig bestätigt.

Der Bürgermeister verlas die nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung. Eine Hautpausschusssitzung gab es in den letzten 4 Wochen nicht.

Bericht BM:

-27.09.- nahm der BM an der Bildungsreise des Amtes Anklam-Land teil, diese war für Mitarbeiter des Amtes und Bürgermeister organisiert worden. Es wurde das Abgeordnetenhaus in Berlin besucht.

-30.09. - gab es einen Termin mit der LäDiHa – Gespräch über Rübentransporte

-04.10. – Treff mit der Löschgruppe Liepen –

- Gerätehaus Neetzow ist beräumt und am 8.10. hat die Fa. Sabelny mit den     

Arbeiten angefangen

-07.10. – Personalgespräche mit der Kita-Leitung

-10.10. – Bauberatung Neubau Liepen

-13.10.- Treff in Steinmocker- Absprache über finanzielle Unterstützung für den Club in Steinmocker (800,- €)

-15.10. – Bauanlaufberatung 2. Bauabschnitt Poststraße Liepen, Arbeiten verlaufen laut Ablaufplan- evt. Fertigstellung 15.11.2019

-18.10. – Wasserleitung am Gerätehaus Steinmocker angesehen, hier müssen erst noch die Grundstücksfragen geklärt werden, Termin 30.10. – nochmals Treff mit Lars Volkmer vor Ort

-Stromkasten Liepen Nr. 36 wurde freigeschnitten, Auftrag zur Versetzung des Stromkastens ist erfolgt

-Fördermittel-Antrag für MTF Steinmocker liegt beim Ministerium vor

-KSA-Angelegenheit der Gemeinde wurde an RA übergeben, hier muss die Stellungnahme abgewartet werden

-Entgeltvereinbarungen Kita sind durch, Preise wurden ausgehängt, Frau Hinrichs fordert hier schon Kosten nach (ca. 30,- € pro Monat und Platz) -04.11.- ist Termin mit Trägern von Kitas in Pasewalk

-LPG-Stützpunkt Liepen – hier wird vom Amt Schriftverkehr über Vollstreckung geführt

-8-WE-Liepen – Fertigstellung nächste Woche geplant

-mit der Abfuhr der Zuckerrüben gab es erhebliche Probleme, hierzu wurden Gespräche

geführt, sollte sich dieser Zustand nicht ändern, wird der BM Gemeindestraßen für die Abfuhr sperren lassen

-am kommenden Freitag, 25.10. – gibt es einen Lampionumzug der Kita mit anschließend Lagerfeuer in Neetzow

-Gemeindearbeiter S. Thom war erkrankt, ist ab kommenden Montag wieder einsatzbereit, vertreten hat ihn D. Spieker

-am kommenden Freitag, 25.10 wird der Streuer für den Traktor geliefert, dann kann der Winterdienst eigenständig durchgeführt werden

Herr Haack

Sachstandsanfrage zum Ausbau/Instandsetzung VG 62

Ich nehme Bezug auf den Beschluss der Gemeindevertretung Neetzow-Liepen vom 19.06.2017. Nach dem aktuellen Stand erfolgt zum 01.01.2020 die Abstufung der VG 62 von Liepen nach Priemen und Kagenow nach Neetzow von einer Kreisstraße auf eine Gemeindestraße. Die entsprechenden Verträge und Genehmigungen liegen vor. Der Landkreis verpflichtete sich, den gemeindlichen Eigenanteil für die Instandsetzung der Straße zu übernehmen. Für die Planung und Durchführung der Instandsetzung der Straße ist die Gemeinde Neetzow-Liepen verantwortlich. Nach meinem Kenntnisstand sind in 2020 die ersten Finanzmittel beim Landkreis abzufordern/Rechnungen hierür einzureichen und die Gesamtmaßnahme im Jahr 2021 abzurechnen. Eine Veranschlagung der Mittel zur Übernahme des gemeindlichen Eigenanteils über das Jahr 2021 hinaus ist nach derzeitigem Stand nicht vorgesehen.

1. Wann ist beabsichtigt, entsprechende Planungen zur Instandsetzung zu beauftragen?
2. Wann wurden Fördermittel zur Duchführung der Maßnahmen beantragt bzw. wann werden diese beantragt?
3. Wer ist für die Durchführung des Winterdienstes ab dem 01.01.2020 zuständig?

Der BM anwortete, dass der Winterdienst vom Landkreis weiter durchgeführt wird.

Bitte vom Bauamt sich an Herrn Hagedorn, LK Vorpommern-Greifswald, wenden, um diFragen zu klären.

Errichtung eines Spielplatzes in Liepen

Auf den zurückliegenden Sitzungen der GV Neetzow-Liepen wurde auch die Errichtung eines Spielplatzes in Liepen unter Inanspruchnahme der sog. Spielplatzförderrichtlinie des Landes angesprochen (am 20.06.2019 im Anschluss an die Sitzung, am 19.08.2019 unter TOP 7). Als potentieller Standort ist die Fläche neben dem aktuellen Feuerwehrhaus in Liepen vorgesehen. Sofern dieser Platz nicht ausreichen sollte, würde Fam. Breitsprecher (angrenzendes Grundstück) eine entsprechende Fläche an die Gemeinde abgeben. Um dieses Projekt in 2020/2021 umsetzen zu können, sind

1.die Erarbeitung eines Konzeptes

2.die Beantragung von Fördermittel

3.die Einstellung von entsprechenden Eigenmitteln in den Gemeindehaushalt 2020/21 sowie

4.die Klärung der Grundstücksverhältnisse erforderlich.

Es wird angeregt, einen zeitnahen Vor-Ort-Termin zwischen dem Bürgermeister, dem Amt Anklam-Land und Fam. Breitsprecher durchzuführen. Hieran anschließend sind die weiteren Schritte zu planen.

Verfügbarkeit von WLAN für Nutzer der Gemeindehäuser Neetzow und Liepen

Durch die Gemeinde werden Gemeinderäume in den Gemeindehäusern Neetzow, Liepen und Steinmocker an Vereine, Verbände o.Ä sowie an Privatpersonen für etwaige Veranstaltungen gem. der vorliegenden Haus- und Benutzungsordnung vom 01.10.2016 vermietet. In den Gemeindehäusern Neetzow und Liepen ist nach gegenwärtigem Stand auch WLAN verfügbar, welches perspektivisch für die papierlose Gremienarbeit auch weiter ausgebaut wird. Zur Zeit ist das WLAN Passwort ausschließlich Berechtigten bekannt. Ich rege an, in einer der nächsten Sitzungen der GV einen TOP mit folgendem Thema aufzurufen: „Verfügbarkeit von WLAN für Nutzer der Gemeindehäuser Neetzow und Liepen“.

Aufgrund der gegenwärtig noch eingeschränkten Mobilfunkabdeckung im $G-/LTE-Modus innerhalb der Gemeindehäuser sollte den Nutzern gegen ein Entgelt, z.B. 5,-€ je Anmietung zzl. Raummieter, die freie Nutzung des WLAN ermöglicht werden. Dies könnte durch Deaktivierung des Passwortes für die Zeit der Nutzung gewährleistet werden. Nach Beendigung der Vermietung ist das Passwort wieder zu aktivieren. Sofern diese Möglichkeit eine Mehrheit findet, wäre ggf. die Änderung der Haus-und Benutzungsordnung erforderlich.

In der Kastanienallee 7/8 müssten die Stubben gefräst werden, um hier neu zu pflanzen.

BM sagte, dass dies erledigt wird.

Herr Brandl

-Straßenlampen in Liepen brennen durch, hier ist der Dämmerungsschalter kaputt

BM – dies wird kommende Woche repariert.

-Nutzungsvertrag für Gebäude ist nicht korrekt, (FFW Neetzow ist noch drauf)

Er hat Mustervertrag vorbereitet, bitte vom Amt nochmals überarbeiten lassen

Herr Dützmann

-Nachbar von ihm kommt der Straßenreinigungspflicht nicht nach, er wohnt in Fürstenfeldbruck,

er möchte die Reinigung durch die Gemeinde erledigen lassen,

BM- Vertrag und Schreiben wird ihm zugesandt

Herr Böttcher

-spricht die Straßenentwässerung gegenüber von Fam. H. Hoffmann an, hier steht ständig Wasser, bitte nochmals vom Amt prüfen

Frau Dr. Littmann

-auf dem Sportplatz in Neetzow wurden durch Wildschweine wieder Löcher in den Zaun gerissen, bitte nochmals an Gemeindearbeiter weitergeben, um diese zu beseitigen

-weiter beklagt sie, dass die Anwohner ihren Abfall auf dem Sportplatz entsorgen

-Grundstück an der B110 – hier ist der Eigentümer verstorben, OA- Frau Wendt bemüht sich herauszufinden, wer hier Erbe ist.

Herr Marcel Falk, Vors. Vorpommersche Dorfstraße und Herr Frank Götz-Schlingmann waren zu Gast und möchte über den Verein – Vorpommersche Dorfstraße – kurze Informationen geben.

Seinen Sitz hat der Verein in Stolpe an der Peene, er wurde 2007 gegründet. Vorsitzender ist Herr Marcel Falk, Mitarbeiter sind Herr Dr. Brandt, Herr Hennicke und Herr Götz-Schlingmann.

Mitglieder sind Gemeinden, Firmen, Städte, Vereine und Privatpersonen. Die Vorpommersche Dorfstraße umfasst Dörfer, Gemeinden und landwirtschaftliche Sehenswürdigkeiten und führt durch die Tourismusregion im Peenetal. Die Siedlungen und Landschaftselemente zeigen die unberührte Natur Vorpommerns und die landes- und regionaltypischen Kulturgüter. Die Vorpommersche Dorfstraße ist eine Ferienstraße in Mecklenburg – Vorpommern. Die ist in Form eines geschlossenen Rundkreises ausgelegt. Durch die Errichtung der Route soll die Region Peenetal unter den Aspekten Kulturgeschichte, Landschaft und Nator sowie regionaler Landwirtschaft für den Tourismus erschlossen werden. Der Verein trägt sich durch Fördermittel und Investoren. Der Verein ist behilflich bei der Durchführung verschiedener Kulturveranstaltungen in den Orten des Peenetals und hilft bei der Erhaltung des Brauchtums.Die Projekte laufen meistens 1 Jahr, dann muss eine erneute Beantragung erfolgen. Projektpartner 2019 sind der Gutshof Liepen und Flusslandschaft Anklam.

Um geplante Konzepte umsetzen zu können, bedürfen sie einer klaren Beschlussfassung der Gemeinden. Der Verein ist sehr bemüht mit Hochschulen der Region zusammen zu arbeiten um dadurch die Möglichkeit zu erhalten, die Peeneregion bekannt zu machen, um so mehr Gäste für unsere Region zu gewinnen. 

Der BM gab bekannt, dass Frau Birgit Flore eine Ehrennadel vom Tourismusverband verliehen wurde.

Er bedankt sich weiter für die umfangreichen und interessanten Ausführungen.

Herr Haack bittet um Weitergabe von anstehenden Termin der Vorpommerschen Dorfstraße an die Gemeindevertrete.

In der Freiwilligen Feuerwehr Neetzow-Liepen wird ab dem 01.01.2020 ein Fahrzeugwart eingesetzt. Dieser wird sich dann um alle Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr Neetzow-Liepen kümmern (Pflege, Reparaturen, Abstimmung Termine TÜV usw.). Dem Fahrzeug soll monatlich eine Aufwandsentschädigung gezahlt werden. Demzufolge wird der Beschluss vom 10.03.2014 über die Aufwandsentschädigung der Funktionsinhaber der Freiwilligen Feuerwehr Neetzow-Liepen geändert.

Folgende monatliche Aufwandsentschädigung wird empfohlen:

Hier muss berücksichtigt werden, das es 2 Löschgruppenführer gibt, sich die Entschädigung also monatlich auf 100,- € beläuft. Somit müssen 600,- € mehr bei den jährlichen laufenden Kosten eingeplant werden

Beschlussvorschlag:

Gemäß der Verordnung über die Aufwands- und Verdienstausfallentschädigung für die ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehren und der Pflichtfeuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern (FwEntschVO M-V) vom 28. November 2013 beschließt die Gemeinde Neetzow-Liepen folgende monatlichen Entschädigungssätze:

Die Entschädigungssätze werden ab dem 01.01.2020 gezahlt.

Abstimmungsergebnis:

Stimmen dafür: 8

Stimmen dagegen: -

Stimmenthaltung(en): -

Mit Beschluss der Gemeindevertretung vom 05.03.2018, Vorlage NL/2018/147 wurde festgelegt, dass Ratsinformationssystem ALLRIS für die papierlose Gremienarbeit zu nutzen. Um die papierlose Gremienarbeit nutzen zu können, ist es notwendig entsprechende Soft- und Hardware (Table-PCs) zu beschaffen. Weiterhin müssen die räumlichen Voraussetzungen (Internet) in Neetzow und Liepen angepasst werden. Daher soll die Gemeindevertretung über folgendes entscheiden:

1. Kosten gesamt (Hardware,Software)

2. Welches Betriebssystem mit welcher Hardware (Tablett oder Convertible Notebook)

3. Anzahl der Hardware

4. Versicherung der Hardware

5. Bereitstellung von WLAN in den Gemeindehäuser

Da Preise für die Hard- und Software in der Regel Tagespreise sind und eine flexible

Beschaffung erfordert, sollte nur die Anzahl, welche Geräte und eine Obergrenze in Euro

festgesetzt werden.

Die notwendige Versicherung der Hardware kann über die Elektroversicherung (Provinzial) des Amtes abgedeckt werden. Zum Beispiel: 9 Geräte a 500.00 €

Versicherungssumme: 4.500,00 € bei 9 Tablets/Laptops

Versicherungsbeitrag: 24,52 €/jährlich

Selbstbeteiligung im Schadensfall 25 v.H.

Versichert ist die Hardware die Gemeindevertretern zu dienstlichen und privaten

Zwecken überlassen wurde.

Versicherte Gefahren und Schäden

Der Versicherer leistet Entschädigung für unvorhergesehen eintretende

Beschädigungen oder Zerstörungen von versicherten Sachen (Sachschaden) und bei

Abhandenkommen versicherter Sachen durch Diebstahl, Einbruchdiebstahl, Raub oder

Plünderung. Insbesondere wird Entschädigung geleistet für Sachschäden durch

a) Bedienungsfehler, Ungeschicklichkeit oder Vorsatz Dritter

b) Konstruktions-, Material- oder Ausführungsfehler

c) Kurzschluss, Überstrom oder Überspannung

d) Brand, Blitzschlag, Explosion

e) Wasser, Feuchtigkeit

f) Sturm, Frost, Überschwemmung.

Um die digitale Gremienarbeit (Papierlos) in den Gemeindehäusern Neetzow und

Liepen zu ermöglichen, soll erst die Ausgangslage bewertet werden.

Gemeindehaus Liepen

Anschluss der Telekom

Router: Speedport W724V Typ C

Gemessene Bandbreiten

Download 12 Mbit/s

Upload 0,9 Mbit/s

Gemeindehaus Neetzow

Anschluss der Telekom

Router: Digibox Smart

Gemessene Bandbreiten

Download 1,54 – 3,00 Mbit/s

Upload 0,4 Mbit/s

Das bedeutet, die Bandbreiten in Liepen sind ausreichend, in Neetzow etwas kritisch

aber noch ausreichend. Eine Erhöhung der Bandbreiten ist zur Zeit nicht möglich.

Hier muss insbesonder in Neetzow abgewartet werden, wann die

Telekommunikationsanbieter das Gebiet ausbauen.

2. Notwendige Maßnahmen

Um die Versammlungsräume in den Gemeindehäuser mit ausreichenden

Bandbreiten zu versorgen, sollte auf bewährte Verstärker für das WLAN Netz

geachtet werden. Sehr gute Erfahrungen gibt es mit Verstärkern aus der Serie der Powerline-Adapter.

Das bedeutet WLAN aus jeder Steckdose mit Geschwindigkeit von bis zu 1200

Mbit/s für Smartphone, Tablet, Laptop, etc.

Das Amt empfiehlt daher:

Für das Gemeindehaus Liepen

1 devolo dLAN 1200+ WiFi ac

ca. 150,00 €

Da in Liepen nur ein Versammlungsraum in unmittelbarer Nähe zum Router ist, reicht

ein Starter Kit.

Für das Gemeindehaus Neetzow

devolo dLAN 1200+ WiFi ac Powerline Network Kit

ca. 270,00 €

Da in Neetzow mehrere Räume sind, sollten hier drei Adapter eingesetzt werden

Herr Haack bedankte sich für die sehr gut ausgearbeitete Beschlussvorlage.

Die Gemeindevertreter diskutiereten über verschiedene Varianten der Nutzung, einmal Anschaffung neuer Geräte oder Nutzung vorhandener Geräte.

Hierzu gab Herr Warnke, Amt Anklam-Land, noch einige Erklärungen. Auch er favorisierte eine einheitliche Anschaffung und Nutzung der Hardware. Wenn gewünscht, kann ein Schreibprogramm mit installiert werden, dann würde sich der Anschaffungswert aber mindestens um 50,- € pro Gerät erhöhen. Hierzu können Nutzungsvereinbarungen erarbeitet werden.

Ebenso wird jedem Gemeindevertreter die Möglichkeit gegeben, sich an den Anschaffungskosten zu beteiligen.

Es muss auch noch geklärt werden, ob diese Anschaffungskosten im Haushalt 2019 geplant worden sind. Wenn nicht, kann die Anschaffung erst im Jahr 2020 erfolgen.

Beschlussvorschlag:

Um das Ratsinformationssystem ALLRIS für die papierlose Gremienarbeit nutzen zu können, beschließt die Gemeindevertretung der Gemeinde Neetzow-Liepen folgendes.

Die Anschaffungskosten je Hardware dürfen 500.00 € nicht übersteigen

Angeschafft werden sollen

Die Versicherung der Hardware zu dienstlichen und privaten Zwecken der Gemeindevertreter wird über die Elektroversicherung des Amtes abgeschlossen.

Für die Versammlungsräume in Neetzow soll devolo dLAN 1200+ WiFi ac Powerline Network Kit ca. 270,00 € beschafft werden.

Für den Versammlungsraum in Liepen soll 1 devolo dLAN 1200+ WiFi ac Powerlinie

ca. 150,00 € beschafft werden.

Abstimmungsergebnis:

Stimmen dafür: 8

Stimmen dagegen: -

Stimmenthaltung(en): -

Der öffentliche Teil der Sitzung wurde geschlossen.