Bezeichnung: | Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neetzow-Liepen |
Gremium: | Gemeindevertretung Neetzow-Liepen |
Datum: | Do, 26.09.2019 |
Zeit: | 19:00 -21:30 |
Raum: | Gemeindezentrum Neetzow |
Ort: | Gemeindezentrum Neetzow, Am Schlosspark 3 |
Status: | öffentlich |
Anlass: | ordentliche Sitzung |
Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden. Einladungen und Bekanntmachungen erfolgten fristgemäß. Von 9 GV sind 8 anwesend, somit ist die Gemeindevertretung beschlussfähig.
Ö 4 Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
Der öffentliche Teil der Niederschrift der letzten Sitzung wurde einstimmig bestätigt.
Ö 5 Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Beschluss 2019/004 – visuelle Baumkontrolle wurde zurückgestellt
Beschluss 2019/005 – Leistungsvergabe Gebäude FFW wurde beschlossen
Beschluss 2019/006 – Eilentscheidung 8 WE Block wurde beschlossen
Hauptausschusssitzungen haben nicht stattgefunden.
Mitteilungen des Bürgermeisters:
1.
20.08. Schulverbandsversammlung
21.08. Bauablaufberatung 8 WE
23.08. Besprechung Bauhof
24.08. FFW-Ausscheid Frauen in Ludwigslust
27.08. Bürgermeister-Info Amt
27.08. Einsatz FFW
31.08. Konzert
02.09. Info zur Pommerschen Dorfstraße
04.09. Entgeltverhandlungen Kita
06.09. Einsatz FFW – Ölspur
06.09. Buchlesung in der Parkklause
07.09. Ausscheid FFW in Altentreptow
11.09. Bauanlaufberatung FFE – Gebäude Neetzow
11.09. Elterngespräch
12.09. Bürgermeisterkonferenz mit Landrat
17.09. Elternvertretersitzung Kita
19.09. Informationsveranstaltung Windpark Schmatzin
20.09. Kaffeenachmittag mit Landfrauen in Steinmocker
22.09. Raddemo – Hansestadt Anklam -; Pommersche Dorfstraße
25.09. Bauberatung 8 WE Liepen
26.09. Elternversammlung Kita + GV
2. Liste der Gemeindevertreter wurde überarbeitet
3. Allris wurde von Herrn Warnke neu eingestellt
4. Feuerwehrfahrzeug Steinmocker hat TÜV erhalten – Kosten ca. 2.000,- €
5. Antrag wurde vorbereitet für neue Ersatzbeschaffung, Antrag läuft über den Strukturfonds
6. Sanierung 8 WE Liepen läuft planmäßig, Fertigstellung bis zum 22. 10. geplant
7. Werterhaltungsmaßnahmen Feuerwehrgebäude – Beginn ab 11.10.2019
8. Für die Funktion der Fahrzeuge wurde ein Wartungswart bestätigt,
Aufwandsentschädigung in der Prüfung
9. Kunststoffbohlenweg (Naturpark) wird gebaut, Bestallungsurkunde liegt vor (Eigentum geklärt), auch ein neuer Aussichtsturm wird gebaut, jegliche Unterlhaltung obliegt dem Naturpark (5-Jahresvertrag)
10. In Neetzow werden die Straßenlampen instand gesetzt
3 x Lampen erneuert, 1 x Kopf ausgetauscht, 2 x Funktiosfähigkeit geprüft
11. 2. BA-Poststraße Liepen– Mehrkosten geprüft, Umschichtung der investiven Mittel erfolgt
Submission ist am 02.10.2019 – 10.00 Uhr
Der BM schlägt vor: Die Vergabe ist als Eileintscheidung des Bürgermeisters zu beschließen.
8 GV anwesend – 8 dafür
12. Im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens wird die Maßnahme „Steinmockersches Holz“ in 2020 kommen, Förderung durch das StALU, Eigenmittel kommen über die Stiftung Termühlen.
13. Förderung Turnhalle Neetzow läuft über die Sportstättenförderung und mit Unterstützung durch den Staatssekretär Herrn Dahlemann. Der BM gab noch einige Erläuterungen zum Vorhaben an Hand der vorliegenden Antragsunterlagen.
14. Verlegung der Wasserleitung zum Gebäude der FFW in Steinmocker ist mit der GKU geklärt, Umsetzung erfolgt in Kürze.
15.Beschilderung im Bereich Kita Neetzow/Neubauten erfolgte (verkehrsberuhigter Bereich)
Bereich Liepen (Tagesmutter) ist noch in Prüfung – Möglichkeit 30 km in der gesamten Zone.
16. Wertung der Info-Veranstaltung WP-Schwerpunkt- Umgang mit dem Bürgerbeteiligungs-
Gesetz (5 km Radius)
Eine Gemeinde in der Nähe von Schönberg hat das Bürgerbeteilungsverfahren vollzogen.
17. Nachtragshaushalt ist bestätigt sowie die Umverteilung der Kosten für die Poststraße durch die Kommunalaufsicht des LK
18. LPG-Stützpunkt, hier liegt eine Steuerschuld vor, Zwangsversteigerung beantragt
19. Konsum Neetzow wird durch Herrn Pülsch abgerissen – Abstimmungen erfolgten
20. Gemeindearbeiter sind anwesend, Arbeiten laufen planmäßig, Gerätehaus in Steinmocker ist fertig.
21. Die Trauerhalle in Neetzow soll in die Planung 2020 aufgenommen werden mit ca. 5,0 T€
Ö 7 Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen
Herr Brandl
Zum alten Park wäre ein Schild – Sackgasse – nötig.
Weiterhin sollten hier historische Bereiche aktiviert werden – Hinweisschilder aufstellen.
Herr Haack
Anzeige K 62 ist erfolgt, Hinweis Prioritätenliste für den Haushalt 2020 befindet sich in der Bearbeitung.
Regionaler Planungsverbund tagte am 25.09.19.
Herr Haack ist im Vorstand des RPV. Herr Luth ist stellvertretend im Planungsausschuss tätig.
Es sollte eine Wats-App-Gruppe aus den Gemeindevertretern gebildet werden.
Frau Littmann
Die Kapelle „Die Tollensetaler“ wollen ihren Sitz von Alt Tellin nach Neetzow verlegen. Die Gemeindevertretung würde dies sehr befürworten.
Wie geht die FFW mit der Bekleidung um, wird diese gewechselt oder wird sie mit nach Hause genommen.?
BM: Die Sachen bleiben im Gerätehaus.
Herr Breitsprecher
Gespräche mit der FFW sind dringend erforderlich, um alle anstehenden Fragen und Probleme zu klären. Wir brauchen ein Konzept für die Zukunft. Hier ist ein Termin für Oktober vorgesehen.
Ö 8 Vorstellung Verein "Vorpommersche Dorfstrasse"
Dieser Punkt wird auf die Sitzung am 21.10.2019 verschoben.
Ö 9 Bauleitplanung der Gemeinde
Durch Herrn Luth wurde die Satzungsübersicht vorgestellt und notwendige Erläuterungen gegeben. Der Bürgermeister hat die entsprechenden Unterlagen ausgereicht bekommen.
Ö 10 Internetauftritt der Gemeinde Neetzow-Liepen
Die Gemeinde Neetzow-Liepen hat keinen eigenen Internetauftritt, daher soll für die Gemeinde eine eigene Homepage erstellt werden. In der Homepage soll die Gemeinde vorgestellt sowie über Wirtschaft, Tourismus und Vereine informiert werden. Um die Homepage der Gemeinde erstellen zu können, hat sich Herr Nico Märtin freundlicherweise bereit erklärt auf ehrenamtlicher Basis für die Gemeinde eine Homepage aufzubauen und zu pflegen. Anbieter und verantwortliche Stelle ist die Gemeinde Neetzow-Liepen vertreten durch den Bürgermeister Herrn Matthias Falk. Damit ist der Bürgermeister für alle Inhalte der Homepage verantwortlich. Die Gemeinde wird Eigentümer der Domain www.neetzow-liepen.de mit den vollen Admin-Zugängen. Die Kosten im Zusammenhang mit der Unterhaltung, Betrieb und Pflege der Homepage (Domain, Hosting, etc.) belaufen sich auf ca. 50.00 € jährlich und werden aus dem Gemeindehaushalt bereitgestellt.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neetzow-Liepen beschließt, unter der Domain www.neetzow-liepen.de eine Homepage zu betreiben. Anbieter und verantwortliche Stelle ist die Gemeinde Neetzow-Liepen vertreten durch den Bürgermeister Herrn Matthias Falk. (mit einem Prüfauftrag an den Bürgermeister zur Zahlung einer „Aufwandsentschädigung“.
Abstimmungsergebnis:
Stimmen dafür:8
Stimmen dagegen:-
Stimmenthaltung(en):-
Ö 11 Breitbandausbau Projektgebiet VG22_12 FT Süd - Zustimmung zur Wegenutzung
Die Landwerke M-V GmbH beabsichtigt Baumaßnahmen -Breitbandausbau mit Glasfaser entlang von öffentlichen Verkehrswegen- nach den beiliegenden Plänen auszuführen.
Die DEN GmbH plant diese Baumaßnahmen im Auftrag der Landwerke M-V GmbH.
Der Maßnahmenträger bittet, den geplanten Baumaßnahmen zu zustimmen und der Landwerke GmbH die Genehmigung zu erteilen.
Die Baudurchführung ist ab September 2019 geplant.
Die ausführende Firma ist die Mar-Bud.
Bevor mit den Arbeiten begonnen werden kann, benötigt entsprechend § 68 Abs. 3 TKG der Nutzungsberechtigte (Landwerke M-V GmbH) für die Verlegung oder die Änderung von Telekommunikationslinien die schriftliche oder elektronische Zustimmung des Trägers der Wegebaulast.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neetzow-Liepen stimmt den seitens der Landwerke M-V GmbH beabsichtigten Baumaßnahmen nach vorliegenden Plänen vollumfänglich zu.
Abstimmungsergebnis:
Stimmen dafür:8
Stimmen dagegen:-
Stimmenthaltung(en):-
Ö 12 Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
Der Bürgermeister beendete den öffentlichen Teil der Sitzung.