Sitzung der Gemeindevertretung Neetzow-Liepen 08.11.2021
| Gremium: | Gemeindevertretung Neetzow-Liepen | |
| Datum: | Mo, 08.11.2021 | |
| Zeit: | 18:30 Uhr - 21:10 Uhr | |
| Raum: | Gemeindezentrum Neetzow | |
| Ort: | Gemeindezentrum Neetzow, Am Schlosspark 3 | |
| Anlass: | ordentliche Sitzung | |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |
Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister begrüßte alle Anwesenden und eröffnete die Sitzung. Besonders bedankte er sich bei Herrn Stoll, Anklamer-bauen-wohnen-sanieren, für seine Teilnahme an der Sitzung. Einladungen und Bekanntmachungen erfolgten fristgemäß. Es sind alle Gemeindevertreter anwesend, somit ist die Gemeindevertretung beschlussfähig.
Ö 2 Bestellung des Schriftführers
Zur Schriftführerin wurde Frau Berndt vom Amt Anklam-Land bestellt.
Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung
Der Bürgermeister brachte einen Zusatzpunkt im nichtöffentlichen Teil auf die Tagesordnung – Grundstücksangelegenheiten . Mit diesem Zusatz wurde die Tagesordnung einstimmig bestätigt.
Ö 4 Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
Der öffentliche Teil der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung wurde einstimmig bestätigt.
Ö 5 Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Der Bürgermeister verlas die nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung.
Der Hauptausschuss hat am 20.10.2021 getagt, jedem ist das Protokoll zugegangen.
Hier wurden die geplanten Investitionen 2021 besprochen und festgestellt, dass diese fast alle realisiert wurden. Weiter hat man sich Eckdaten für den Haushalt 2022 notiert.
Bericht BM
- 7.10. – Termin vor Ort, hier hat sich jemand aus Kagenow vorgestellt, der vom Gericht zur gemeinnützigen Arbeit in der Gemeinde bestellt wurde, er ist jetzt ca. 3 Wochen tätig und hat seine Aufgaben pünktlich und zur Zufriedenheit erfüllt
- vom 08.10. – 10.10.21 wurde über den Angelverein ein Fischereischeinlehrgang durchgeführt, dieser wurde sehr gut angenommen
- 13.10. – Bauberatung Preetzen und Abnahme Verbindungsweg am Schlosspark Neetzow
- am 15.10. mit Herrn Siewert die Solar-Leitungsrechte besprochen
- 15.10. – Vorstandssitzung des Sportvereins Neetzow
- 18.10. – Versammlung in der Kita
- 20.10. - Hauptausschuss in Spantekow und Bauberatung Preetzen
- 23.10. – Grillabend mit dem Skatclub in Neetzow (Gemeinde hat hier einen kleinen Betrag für den Verein zur Verfügung gestellt.)
- 27.10. – Bauberatung Preetzen
- 28.10. – FFW-Übung aller Löschgruppen zur Platzbestimmung für Hubschrauberrettung
- 29.10. – Lampionumzug mit der Kita – Veranstaltung wurde sehr gut angenommen
- 03.11. – Bauberatung Preetzen Hier wurde die Borte gesetzt, wenn der Regen nachlässt, können hier die Bauarbeiten weitergehen. Der Wendehammer ist fertiggestellt, bis Ende November könnte die Baumaßnahme abgeschlossen sein.
- 03.11. – Mitarbeitergespräche in der Kita
- 06.11. – Motorkettensägenlehrgang FFW
- Elektro-Säule in Neetzow wurde gesetzt, wird in den nächsten Tagen elektronisch ausgerüstet
- Arbeiten am Verbindungsweg Schlosspark sind gut gelaufen, hier wurden auch die Garagen abgerissen und die Arbeiten im Park Neetzow gehen weiter.
- Schilder für Wanderwege wurde einheitlich gesetzt
- VG 62 – Kagenow-Neetzow, hier wird es im Dezember 1 Woche (vom 06.12. -14.12.2021) Vollsperrung wegen Baumpflege und –fällung geben (für den Schulbus und abends wird die Straße aber geöffnet sein)
Ö 7 Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen
Herr Brandl fragte im Namen von Einwohnern aus Priemen, ob die Gemeinde das Laub von den gemeindeeigenen Linden und heruntergefallene Äste entsorgen kann. (Wird von den Einwohnern zusammengefegt, geht nur um Entsorgung)
Die Gemeindevertretung kennt das Problem der Laubentsorgung, kann aber nicht für alle 8 Ortsteile eine Abholung und Entsorgung des Laubes realisieren.
Das Totholz wird von den Gemeindearbeitern abgeholt.
Weiter fragte Herr Brandl nach, wann in den Ortsteilen Bänke für die Bürger aufgestellt werden.
Der Bürgermeister sagte, dass dies für 2022 geplant wird (eventuell können dann alle Bänke ausgetauscht werden, um so alle einheitlich zu gestalten)
Frau Dr. Littmann sprach nochmals die Präsentation der Gemeinde im Internet an. Diese ist wenig aussagefähig, es werden kaum Veranstaltungen bekannt gegeben. Sie bittet die Gemeindevertreter sich nochmal mit diesem Thema zu beschäftigen.
Ö 8 Aktueller Stand der Wohnungswirtschaft (Gast Herr Stoll - Abws Anklam)
Der Bürgermeister bedankte sich nochmals bei Herrn Stoll für sein Kommen und sagte, dass die Gemeinde mit der Arbeit der Abws Anklam sehr zufrieden ist.
Mit diese Aussage ist Herr Stoll sehr zufrieden.
Er machte einige Ausführungen. Er sagte, dass der Wohnblock in Liepen komplett vermietet ist, insgesamt belief sich der Leerstand per 31.12.2020 auf 16 Wohnungen, heute sind es noch 14. Die leerstehenden Wohnungen befinden sich meistens in den oberen Etagen. Die Mieteinnahmen haben sich von 2019 zu 2020 um 5 T€ erhöht – von 248 T€ auf 253 T€.
Die Ausgaben durch Instandsetzungen reduzierten sich um 43 € von 83 T€ auf 40T€.
Es wurden 10 T€ Jahresgewinn erzielt. An das Amt wurden 2020 85 T€ für Zins und Tilgung überwiesen.
In der Diskussion fragte Herr Gladrow, ob eine Fassadenreinigung für die Blöcke 5-8 in Neetzow möglich wäre und ob eine Dachsanierung zur Wärmedämmung geplant ist.
Herr Stoll antwortete, dass eine Fassadenreinigung veranlasst werden kann, eine Dachsanierung aber von der GV beschlossen werden muss.
Herr Brandl fragte nach, ob perspektivisch ein spezieller Wohnungsumbau für ältere Bürger geplant ist (evt. mit Fahrstuhl usw.)
Herr Stoll anwortete, dass es nur sinnvoll wäre, die unterste Etage in den Blöcken für ältere Bürger bereitzustellen. Für den Einbau von Fahrstühlen sind die Blöcke nicht geeignet und ein spezieller Ausbau wäre so nicht sinnvoll.
Weiter wurde gefragt, ob man über Mieterhöhungen nachgedacht hat. Wie liegen unsere Einnahmen pro Quadratmeter Miete?
Herr Stoll sagte, dieser belaufe sich auf 4,50 – 5,00 € pro m². Neuvermietungen erfolgen zu 90 % an Harz-IV-Empfänger und hier gibt es Obergrenzen für die Vermietung.
Herr Haack fragte, ob man die Dächer der Neubauten sanieren sollte, evt. auch mit Solar belegen.
Herr Stoll sagte, dass man dies machen könnte, aber vielleicht sollte man abwarten, ob es hierfür zukünftig noch höhere Förderungen gibt.
Herr Gladrow sagte, dass für die Neubaudächer schon ein Gutachten zur Wärmedämmung vorliegt, dieses müsste nur überarbeitet werden.
Frau Dr. Littmann fragte nach, ob die Wohnungen bei Neuvermietungen immer saniert werden. Dies bejahte Herr Stoll.
Im Gemeindehaus Steinmocker ist der Ofen defekt, dieser wurde schon im März gesperrt. Es ist jetzt endlich gelungen einen Schornsteinfeger aus Güstrow zu gewinnen, dieser hat den Ofen am letzten Montag repariert.
Ö 9 Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
Der Bürgermeister beendete den öffentlichen Teil der Sitzung.